Bundestagsabgeordneter Dr. Peter Tauber zu Besuch in Rosbach
Der CDU Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Tauber ist der Einladung von Herrn Bürgermeister Steffen Maar und dem CDU Stadtverbandsvorsitzenden Jörg Egerter gerne gefolgt und kam zu Besuch in das Rathaus nach Rosbach. Im Rathaus angekommen, nahmen Bürgermeister Steffen Maar sowie der Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzende der CDU Rosbach, Jörg Egerter, den Bundestagsabgeordneten herzlich in Empfang.
Um langfristig einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, hat die Stadtverwaltung Rosbach ein Klimaschutzkonzept aufgestellt. „Die systematische Aufbereitung der einzelnen Maßnahmen ist ein wichtiger Schritt, um das Thema erfolgreich anzugehen. Bürgermeister Maar und seine Verwaltung haben hier gute Arbeit geleistet“, lobte Jörg Egerter die Arbeit der Verwaltung. Bürgermeister Maar erläuterte dem Abgeordneten die einzelnen Maßnahmen. In diesem Zusammenhang erkundigte sich Maar nach den Maßnahmen, die seitens der Bundesregierung ergriffen werden, um die Kommunen bei diesem wichtigen Thema zu unterstützen. MdB Dr. Tauber verwies auf das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket, das u.a. die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, die verstärkte Nutzung der Wasserstoffenergie und eine verbesserte Förderung von Elektrofahrzeugen beinhaltet.
In dem gemeinsamen Gespräch sprach Bürgermeister Maar die aktuelle Situation des Munitionslagers der Bundeswehr an, das sich im Wald zwischen Rosbach und Wehrheim befindet. Hierzu erfolgte ein reger Austausch über die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf dem Gelände des Munitionslagers sowie den Ausbau der Waldbahn.
Das Corona-Virus bestimmt nach wie vor unser aller Leben. Auch die Wirtschaft hat unter den Entwicklungen stark zu kämpfen. Unternehmen benötigen Hilfsangebote wie Finanzhilfen oder müssen Kurzarbeitergeld für zum Teil große Teile der Belegschaft beantragen. Zahlreiche Arbeitnehmer bangen um ihre Arbeitsplätze. Auch in Rosbach v. d. Höhe stelle man diese Entwicklungen im engen Austausch mit den ortsansässigen Unternehmen fest. „Eine Branche, die von der Krise und ihren Begleiterscheinungen extrem hart getroffen wurde, ist die Eventbranche. Durch die Absagen jeglicher Messe und (Groß-)Veranstaltungen sind den Betrieben von jetzt auf gleich sämtliche Aufträge weggefallen. Hier in Rosbach, in unmittelbarer Nähe zur internationalen Messestadt Frankfurt am Main, sind einige Unternehmen aus der Branche, insbesondere aus dem Messebau, angesiedelt. Diese bangen und kämpfen aufgrund der Entwicklungen und trotz der bereitgestellten Hilfspakete um ihre Existenz“, erklärte Bürgermeister Maar.
Der Bürgermeister hatte bereits im Mai auf die Probleme der Veranstaltungswirtschaft in einem Brief an Bundes- und Landespolitiker hingewiesen.
„Das Konjunkturpaket des Bundes sieht als Hilfestellung für Unternehmen vor, dass diese ihre Verluste besser mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Dazu wird der steuerliche Verlustrücktrag für 2020 und 2021 auf fünf Millionen Euro - beziehungsweise auf zehn Millionen Euro bei Zusammenveranlagung - erhöht. Für 2020 und 2021 gelten zudem verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Betriebsgüter. Das soll Unternehmen dazu motivieren, gegenwärtig zu investieren und Anschaffungen nicht aufzuschieben“, erläuterte MdB Dr. Tauber. Trotz der Krise sollen Unternehmen auch in Forschung und Entwicklung und damit in die Zukunftsfähigkeit ihrer Produkte investieren können. Dazu wurde die Bemessungsgrundlage für die steuerliche Forschungsförderung befristet bis Ende 2025 auf jährlich vier Millionen Euro pro Unternehmen verdoppelt.
Im weiteren Verlauf des Gesprächs ging Bürgermeister Maar auf das bedeutungsvolle Thema Kinderbetreuung ein. „Kinder sind unser höchstes Gut und bedeuten unsere Zukunft. Sie bedürfen daher unserer besonderen Aufmerksamkeit und Fürsorge. Deshalb hat die Bildung und Erziehung von Kindern in Rosbach einen sehr hohen Stellenwert“, betonte der Bürgermeister. Die Stadt Rosbach investiert etwa ein Viertel ihres Haushaltsbudgets in den Bereich der Kinderbetreuung. Viele Familien mit Kindern ziehen nach Rosbach und aktuell können zwar genügend Betreuungsplätze angeboten werden, dennoch ist die Unterstützung des Landes zwingend erforderlich, um die Städte und Gemeinden in diesem Bereich finanziell gut auszustatten. So können einerseits die gute Qualität gesichert und andererseits die Eltern entlastet werden. „Gute und verlässliche Kinderbetreuung ist für die CDU in Rosbach ein zentrales Anliegen“, sagte Jörg Egerter. „Ohne das große Engagement der Verwaltung, aber insbesondere auch der Kitaleitungen und Erzieherinnen bei der Wiederöffnung der Betreuungseinrichtungen wäre dies so nicht möglich gewesen, daher gilt diesen unser besonderer Dank“, so Egerter.
„Mit dem Konjunkturprogramm haben wir uns auch mit dem Thema Kindebetreuung beschäftigt, die der Bundesregierung sehr wichtig ist. Um im Bereich Kindergärten, Kitas und Krippen den Kapazitätsausbau sowie Erweiterungen, Um- und Neubauten zu fördern, werden eine Milliarde Euro zusätzlich für Ausbaumaßnahmen bereitgestellt die 2020 und 2021 stattfinden“, so Dr. Tauber.