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Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung des Protokolls
- Ö3Mitteilungen 24.02.2026
- Ö3.1Entbürokratisierung von Förderverfahren durch Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung
- Ö3.24-spuriger Ausbau der B 455 Hier: Ausbaupläne und Variantenbetrachtung
- Ö3.3Nachtrag an Informationen zum Vergleich der Grundsteuerhebesätze in den Nachbarkommunen
- Ö4Kleine Anfragen 24.02.2026
- Ö5Haushaltsführung 2026 Entwurf des Haushaltes/ der Haushaltssatzung 2026 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2029
- Ö5.1Antrag der Fraktionen CDU, STIMME und FWG, Erhöhung der Spielapparatsteuer - Anpassung der Steuersätze von 20% auf 25 %
- Ö6Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2026
- Ö7Festsetzung der Abwasser- und Wassergebühren ab dem 1. Januar 2026 und damit einhergehender Beschluss zur Neufassung der Entwässerungssatzung und der Wasserversorgungsatzung
- Ö7.1Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 18.11.2025, Festsetzung der Abwasser- und Wassergebühren
- Ö8Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Stadtwerke Rosbach v. d. Höhe für das Jahr 2026
- Ö9Kommunale Wärmeplanung Hier: Beschluss des Kommunalen Wärmeplans
- Ö10Verkauf des Alten Rathauses Homburger Straße 2
- Ö11Bauleitplanung der Stadt Rosbach v.d.Höhe Bebauungsplan RH 14 "Am Belgesbaum", 1. Bauabschnitt Hier: 1. Billigung des Bebauungsplan-Vorentwurfs 2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö12Parkplatz Sportallee Rodheim - Entwurfsplanung + 1. Bauabschnitt
- Ö13Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Grundstücks Brüder-Grimm-Straße 2 im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"
- Ö14Beschluss zur zukünftigen Förderung der Ganztagsbetreuung an den Rosbacher Grundschulen
- Ö15Grundstücksangelegenheiten Entscheidung über die Löschung eines Vorkaufsrechts und eines Anspruchs auf Übertragung des Eigentums
- Ö16Antrag der Fraktion STIMME vom 10.02.2026, Prüfung der Machbarkeit einer Verlegung der Stadtverwaltung der Stadt Rosbach v. d. Höhe in das neu zu errichtende Ärztehaus
- Ö17Antrag der Fraktion FDP vom 13.02.2026, Umsetzen des Wärmeplans und Aussetzen des Straßenbauprogramms 3 (SBP 3)
- Ö18Anfrage der Fraktion FDP vom 12.02.2026, Belastungen von Bürgern und Betrieben durch lokale Steuern und Straßenbeiträge