43. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung des Protokolls
• Ö3Mitteilungen 01.07.2025
• Ö3.1239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" - Schlussbericht
• Ö4Kleine Anfragen 01.07.2025
• Ö5Wiederkehrende Straßenbeiträge: 1. Straßenbauprogramm 3 (SBP 3) für den Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030 2. Neufestlegung der Beitragssätze für den Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030
• Ö5.1Antrag der Fraktion FDP vom 22.06.2025, Antrag zu dem TOP "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
• Ö6Änderung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Rosbach vor der Höhe
• Ö7Jahresabschluss 2020 - Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des Jahresabschlusses nach § 112 Abs. 9 HGO und Beschluss von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO
• Ö8Änderung der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 zur kurzfristigen Bereitstellung von Haushaltsmitten für eine Gewerbesteuerrückzahlung
• Ö9Energiespar-Contracting: neue Erkenntnisse aus detaillierter Energieberatung - Ausstieg aus Projekt
• Ö10Gebührenkalkulation Friedhofsgebühren - Neufassung Friedhofsordnung und Friedhofsgebührensatzung
• Ö10.1Antrag der Fraktion FDP vom 22.06.2025, Antrag zu dem TOP "Satzung und Gebühren für die städtischen Friedhöfe"
• Ö11Wahl für die Betriebskommission der Stadtwerke Vertreterin des Personalrates
• Ö12Antrag der Fraktion SPD vom 25.05.2025, Benutzung des Hühnerpfades für den Bau und Betrieb von Windkraftanlagen, Trassenführung Strom
• Ö13Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.05.2025, Installation von Pfandhalterungen an Mülleimern
• Ö14Antrag der Fraktion FWG vom 22.06.2025, Bushäuschen an der Bushaltestelle Rosbach-Marktplatz
• Ö15Anfrage der Fraktion SPD vom 22.06.2025, Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr, Feuerwehrrente
• Ö16Anfrage der Fraktion FDP vom 22.06.2025, Flächen ohne bisherige Bestattung auf städtischen Friedhöfen
• Ö17Anfrage der Fraktion FDP vom 23.06.2025, Aktueller Stand der Entwicklungen für Ärztehäuser